Mit dem „Kommunalwahlkompass“ können sich Bürgerinnen und Bürger die Positionen der Parteien zu wichtigen Themen erschließen. Gemeinsames Projekt der Goethe-Universität, TU Darmstadt und Uni Oldenburg
FRANKFURT. Mit Hilfe des Online-basierten „Kommunalwahlkompasses“ können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Positionen zu wichtigen Themen der Kommunalpolitik mit den entsprechenden Positionen der Parteien vergleichen. Sie erhalten als Ergebnis eine Rangliste der ihnen sachpolitisch nahestehenden Parteien und können sich darüber hinaus über die Begründungen der Parteien informieren sowie über die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien zur Wahl aufgestellt sind. Ab dem 15. Februar wird das Angebot in 34 Gemeinden Hessens verfügbar sein.
Viele
Bürgerinnen und Bürger haben die subjektive Wahrnehmung entwickelt, dass sich
die etablierten politischen Parteien kaum noch unterscheiden und dass ihre
Interessen keine Berücksichtigung in der Politik finden. Wie in einigen Studien
nachgewiesen wurde, können Online-Wahlhilfen zur politischen Orientierung und
Urteilsbildung der Wählerinnen und Wähler in zunehmend abgekoppelten und
unübersichtlichen Wettbewerbsmärkten beitragen. Die Idee, einen
Kommunalwahlkompass zu entwickeln, entstand aus der Beobachtung, dass
Online-Wahlhilfen auf der kommunalen Ebene bislang kaum genutzt wurden, obwohl
gerade hier das politische Angebot durch die spezifischen lokalen
Parteiensysteme und das personalisierte Kommunalwahlrecht besonders schwach
strukturiert ist. Das Projekt wird von einem Team durchgeführt, das aus Prof.
Thomas Zittel, Politikwissenschaftler der Goethe-Universität, PD Dr. Christian
Stecker (TU Darmstadt), Dr. Michael Jankowski (Uni Oldenburg) und zahlreichen
Studierenden besteht. Neben der Information der Wählerinnen und Wähler
verspricht das Projekt auch wissenschaftliche Erkenntnisse, z. B. über
Reichweite und Erfolgsbedingungen von Online-Wahlhilfen.
Mit
dem Kommunalwahlkompass wird erstmals eine Online-Wahlhilfe für die kommunale
Ebene in der Fläche angeboten, die viele große und kleine Gemeinden aus
verschiedenen Kreisen berücksichtigt. So sind neben Großstädten wie Frankfurt
am Main oder Wiesbaden auch kleinere Städte wie Zwingenberg oder Biedenkopf
vertreten. Der Kommunalwahlkompass besteht aus etwa 30 Thesen, die Grundlage
des Vergleichs zwischen den Positionen der Wählerinnen und Wählern einerseits
und der Parteien andererseits sind. Darunter befinden sich zum einen
kommunenspezifische Thesen, die ganz konkrete Probleme in einer Kommune
aufgreifen, und zum anderen Brückenthesen, die zu allgemein kommunalpolitischen
Themen in allen Gemeinden gleich erfragt werden sollen. Darüber hinaus bietet
der Kommunalwahlkompass auch Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten,
was angesichts eines personalisierten Wählens in der Kommunalpolitik als
wichtige Zusatzfunktion konzipiert wurde.
Das
Projekt wird von zahlreichen Organisationen unterstützt, insbesondere von der
Landeszentrale für Politische Bildung Hessen, der Digitalstadt Darmstadt, der
Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Evangelischen Akademie Frankfurt. Die
technische Umsetzung wird maßgeblich vom Institut für Informatik der
Universität Oldenburg begleitet (OFFIS). Sie basiert auf einem transparenten
Open-Source-Softwareprojekt, das von Till Sanders entwickelt wurde. Mehr zum
Projekt unter http://www.kommunalwahlkompass.de/
Kontakt:
Prof.
Dr. Thomas Zittel, Institut für Politikwissenschaft, Goethe-Universität
Frankfurt, Tel. (069) 798-36678; zittel@soz.uni-frankfurt.de
PD
Dr. Christian Stecker, Institut für Politikwissenschaft, TU Darmstadt, Tel.
(06151) 16-57355; christian.stecker@tu-darmstadt.de